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Januar 2019

01.02.2019  Bürgerbegehren startet

Nun stärkt der Kreis der Stadt auch den Rücken, um dass Bürgerbegehren „Neubau Stadtverwaltung“ zu verhindern. Der Kreis als Kommunalaufsicht hebt dabei die Hürden für die Anzeige eines Bürgerbegehrens weit über das Gesetz hinaus "an“. Nichts desto trotz wird das Bürgerbegehren am Montag starten.

Die Bürger der Stadt sollen das letzte Wort haben und nicht die CDU und ihr Bürgermeister, die die Stadt in den drohenden Ruin führen. Die Bürger sollen entscheiden, ob 50 Mio. Euro für einen Teilneubau der Stadtverwaltung ausgegeben werden sollen, den niemand braucht ( ! ) und DAMIT DIE VERSCHULDUNG DER STADT WEITER STARK ANSTEIGT.

Meine klare Position: Ja - die Stadt soll den Neubau unterlassen !

31.01.2019  EZB fördert Neuverschuldung von EU Staaten

Die EU-Kommission geriert sich gerne als Hüter der Finanzstabilität. Öffentlich geißelt sie Staaten, die sich zu stark verschulden. Gleichzeitig aber verteidigt die Kommission vehement die Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB). 

Das passt nicht zusammen. Denn gerade von den größten Schuldensündern hat die EZB mehr gekauft als die gesamte Neuverschuldung seit 2015. Das zeigt ein Blick auf die Zahlen:

In den Jahren zwischen 2015 und 2017 verzeichnete Frankreich mit insgesamt 215 Milliarden Euro die höchste Neuverschuldung aller Euro-Länder. Hilfreich beim Stopfen des Haushaltslochs war die EZB. Sie kaufte fast das Doppelte (376 Mrd Euro) an französischenSchulden. Ähnlich beim EU-Mitglied Spanien: Neuverschuldung über drei Jahre 144 Milliarden Euro, die EZB aber kaufte 230 Milliarden spanischerStaatsanleihen. Auf Platz 3 der größten Schuldenländer in der Gemeinschaft findet sich Italienmit 124 Milliarden Miesen. Die EZB übertraf das um das Zweieinhalbfache: Sie kaufte italienische Staatsanleihen im Wert von 327 Milliarden Euro. 

( Bernd Lucke in Focus online 31.01. / 01.02 2019 )

 
 

"Schwarze Null" in Deutschland

Ganz anders stellt sich das für Deutschland dar. Denn Deutschland verfolgte im gleichen Zeitraum eine Politik der „Schwarzen Null“. Es häuft keine neuen Schulden an. Folglich gab es aus den Staatsanleihenkäufen der EZB keinerlei Finanzierungsvorteil für den Bundeshaushalt.

30.01.2019  Grippe Tote 

Die Grippewelle hat begonnen, schon 20 Todesfälle und über 6000 laborbestätigte Grippeerkrankungen meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) in dieser Saison.

 

29.01.2018  Diesel Outlet

Auf dem Weg Richtung Osten ist nicht nur auf der A 2 zu beobachten, dass die cleveren Autohändler besonders in Osteuropa ihre Chance erkannt haben. Nicht einzelne ältere Autos sehe ich auf Anhängern und Kleintransportern, nein - jede Menge kleine und große Transporter bringen die bei uns unerwünschten Diesel PKW in ihre Ost Heimatländer. Die Kennzeichen zeigen Polen, Tschechien, Bulgarien und Rumänien. Weil die Preise in Deutschland fallen, können ausländische Händler hier günstig einkaufen. Und das tun sie. Auf einer Raststätte frage ich bei einem Fahrer nach und der sagt terffend: "Diesel outlet" und lacht und wischt mit der Hand vor der Stirn hin und her. Was er meint, habe ich verstanden.  Die spinnen, die Deutschen!

28.01.2019  Deutsches Unikum - Kohleausstieg

Weltweit ist der deutsche Kohleausstieg eher ein merkwürdiger EInzelfall. Global befinden sich aktuell 491 Großkohlekraftwerke im Bau, 790 weitere sind in Planung. Und mit Polen hat sich gerade erst ein direkter Nachbar der Bundesrepublik für die Kohleförderung ausgesprochen. Sie wollen sich in Polen eine national gesicherte Energiepolitik nicht nehmen lassen, besonders nicht von der EU.

Mir wird immer deutlicher, dass eine Klimaschutzwirkung nicht durch die Reduzierung der Kohleverstromung als solches eintritt, sondern nur durch die Reduzierung der Menge der dem EU-ETS zur Verfügung gestellten Menge an EUAs. Sprich: der Zerifikate Handel sorgt zurzeit nämlich dafür, dass in Deutschland frei werdende Zerifikate in andere Länder versteigert oder verkauft werdn und sich darum keine CO2 Reduzierung erzielen läst. Einfach gesagt: was wir nicht machen, das machen dann andere. Es ist eine EU politische Entscheidung, welche Volumina und wieviele Zertifikate gehandelt werden dürfen. 

Zu einer Schadstoff Reduzierung muss aber überhaupt kein einziges Kohlekraftwerk in Deutschland weniger ausgelastet oder gar stillgelegt werden. 

Ähnlich den NOx Grenzwerten müsste die WHO und auch die EU hier wissenschaftlich bestätigte Grenzwerte für alle in der Welt einziehen und den Emissionshandel deutlich limitieren. So aber verändert sich in der Welt des Faktischen für das Klima nichts, denn die Kraftwerke, die abgeschaltet werden sollen, werden durch andere Kraftwerke ersetzt und die erzeugen dann entsprechend mehr Strom und Schadstoffe. Ein Null Mengen Spiel. Was ist da für das Klima gewonnen?

Nichts.

 

26.01.2017 fragwürdiger Kohleausstieg

Aus dem Reich der Anständigen kommt der nächste Tugendorkan - nach dem Atomausstieg nun also der Kohleausstieg.

Der Kohleausstieg bis 2038 wird richtig teuer und bringt für das Weltklima keine messbaren positiven Effekte. Als Sieger dieses Beschlusses können sich die vom Kohleausstieg besonders betroffenen 3 Bundesländer betrachten. Die Kohlekommission empfiehlt nämlich Strukturhilfen in einem Umfang von 40 Milliarden Euro. Betroffen sind neben dem rheinischen Revier bei Köln vor allen die Lausitz sowie die Gegenden um Leipzig und Helmstedt. Milliarden gehen auch als Entschädigungen / Strompreiskompensation an die Industrie und weitere Milliarden für die Übergangsgelder der Braunkohlekumpel.

Der Physiker und Betriebswirt Dietmar Lindenberger vom Energiewirtschaftlichen Institut an der Universität Köln spricht angesichts des Kohlekompromisses daher zu Recht von einem „volkswirtschaftlichen Versagen“. Bei einer „politisch bedingten Abschaltung deutscher Kohlekraftwerke übernehmen ausländische Anlagen das Geschäft“, kritisiert der Wissenschaftler: Es profitierten „hauptsächlich Kohlekraftwerke in Polen, Tschechien und den Niederlanden“. Weil nun nur noch Gaskraftwerke neben den erneuerbaren Energien bleiben, freut sich Herr Putin, weil unsere Abhängigkeit vom Gas Russlands steigt.

Dieser Kohleausstieg wird dem Klima nicht nutzen und Deutschland wirtschaftlich schaden. Wie immer zahlt die Rechnung der Stromkunde, die Preise werden wie immer steigen. 

Aus anderen Ländern weiß ich, auf was ich mich einzustellen habe: Strom ist teuer, instabile Netze haben Stromausfälle, wer mitdenkt kauft sich einen Stromgenerator.

 

25.01.2019  Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Romer

...sagt, es sei Zeitverschwendung, darüber zu diskutieren, ob ein Land 10.000 Migranten mehr oder weniger aufnehme. „Die weltweite Zahl der Menschen, die gern ihre Heimat verlassen wollen, wenn sie nur könnten, ist enorm. Wir reden über 300 oder 400 Millionen Menschen. Es ist schlicht unmöglich, all diese Menschen in Europa oder Nordamerika aufzunehmen.“

 

24.01.2019  open air 

Die Stadt Paderborn plant ein open air Veranstaltungsareal im Süden der Stadt am monte scherbelino. 5000 Konzertbesuchern solles ermöglicht werden, sich an wem auch immer zu erfreuen. Kostenpunkt: ca. 1 Mio. €, die die Stadtkasse nicht hat. Verkehrs- und Lärmbelästigung der anliegenden Südstadtbewohner scheinen nicht wirklich bedeutsam. Wieder macht die Stadt etwas, was nicht zu ihren Aufgaben gehört. Da die nächsten Kommunalwahlen in 2020 vor der Tür stehen, fangen CDU/SPD/Linke und Grüne schon mal, Wahlgeschenke zu verteilen. Man will schließlich etwas für die jungen Menschen in der Stadt tun. Über ältere Menschen spricht niemand. Im Bauausschuss habe mit NEIN gestimmt, weil immer nur an die Bespaßungssucht der Jungen gedacht wird, über die weiter zunehmende Verschuldung der Stadt will niemand so richtig reden. Fakt ist: 1 Millionen kommt zur nächsten. Alle Welt spricht von "die Zeiten ändern sich" - in Paderborn will diese Botschaft niemand gören. Fast niemand.

22.01.2019   Wirtschaftskraft

Im aktuellen Länderfinanzausgleich zeigt sich wieder die Kraft der bayrischen Wirtschaft oder wer auf wessen Kosten lebt. Im Wesentlichen sind Bayern, etwas Baden-Württemberg und Hamburg EInzahler in ein Umverteilungssystem, in dem hauptsächlich Berlin der größte Nutznießer ist. Wie immer lebt auch NRW auf Kosten anderer!

Schrumpft die Wirtschaftskraft in China? Besonderes Sorgenkind des IWF ist China, dessen Wirtschaft in diesem Jahr nur noch um 6,2 Prozent wächst. Das wäre für eine reife Volkswirtschaft wie die USA oder die Bundesrepublik eine positive Sensation, aber für China gilt eine solche Zahl bereits als Alarmsignal, sagt man uns.

Ich sehe das etwas anders: China wächst nach Plan, das ist keine "Krise". Nach steilen Wachstumsraten folgt kein Einbruch, sondern eine kluge Schrumpfung des Wachstums, damit es nach dem Boom kein böses Erwachen gibt. Die politische Führung nutzt geschickt die Möglichkeiten des Kapitalismus. EIne zurzeit beispiellose Erfolgsstory !

21.01.2019  Einladung zum Betrug

DIe Welt berichtet: "Anders als das Aufenthaltsgesetz stellt das Asylrecht Falschangaben zur Identität nicht unter Strafe. Lügt ein Brite, der in Deutschland einen Status möchte, macht er sich strafbar. Lügt ein Asylbewerber, tut er es nicht. Eine Einladung zum Fälschen." 

Wie so oft wird auch in diesem Fall deutlich, wie unehrlich Politik und Gesellschaft mit den Migranten Problem umgehen. 

20.01. 2019  Briten - Polen und Ungarn - die nächsten an den Pranger

Nachdem die EU an den Briten ein Exempel statuieren wollte, geht der "Gehorsam" Feldzug nun gegen Ungarn und Polen. Öttinger hat bei der EU im Parlament den Vorschlag eingereicht, dass nur noch der Gelder aus der EU bekommt, der sich auch wie ein Rechtsstaat verhält. Der Vorschlag wurde angenommen. Ein klarer Verstoß gegen die Gewaltenteilung, denn hier spielt die Exekutive, das Parlament, die Rolle der Judikative. Das geht garnicht. Und niemand außer LKR protestiert dagegen. Bernd Lucke hat in Brüssel gegen diesen Antrag gestimmt. Die anderen aber wollten diese politische Waffe: Geld gegen Gehorsam!!!

Prognose: auch das geht schief, genau wie bei den Briten. Diese EU braucht bessere Gesetze.

 

18.01.2019 Brief an Theresa May

Sehr geehrte Frau Premierministerin,

ich vertrete die Liberal-Konservativen Reformer im Europaparlament. Ich arbeite mit den britischen Konservativen gemeinsam in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer. Ich bin ein Freund des britischen Volkes. Bitte gestatten Sie mir, dass ich Ihnen einen Vorschlag mache:

Das Unterhaus hat das von Ihnen ausgehandelte Austrittsabkommen abgelehnt. Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass das Unterhaus nur gesagt hat, was es nicht will. Nach wie vor ist aber völlig unklar, was das Unterhaus will. Scheinbar gibt es für kein irgendwie geartetes Vorgehen eine Mehrheit.

Deshalb ist es an der Zeit, das Volk zu befragen. Sie können den Willen des britischen Volkes sehr einfach feststellen. Ich möchte Ihnen folgendes faire und transparente Verfahren vorschlagen:

In einem ersten Schritt lassen Sie das britische Volk über das von Ihnen ausgehandelte Abkommen entscheiden. Das Volk muss darüber entscheiden dürfen, denn schließlich hat es Sie mit der Aushandlung eines Abkommens beauftragt.

Vor der Abstimmung informieren Sie das Volk darüber, dass es im Falle der Ablehnung des Abkommens nur zwei Alternativen gibt: Ein harter Brexit oder ein Verbleib in der EU. Sie kündigen an, dass das Volk unverzüglich erneut an die Urnen gerufen wird, wenn es Ihr Abkommen ablehnt. Dann muss es zwischen den verbleibenden Alternativen entscheiden.

Zweistufiger Entscheidungsprozess

Dies ist also ein zweistufiger Entscheidungsprozess. Er wird zu einem klaren Ergebnis führen. Entweder Ihr Austrittsabkommen wird in der ersten Stufe angenommen oder es kommt in der zweiten Stufe zur Entscheidung zwischen hartem Brexit und Verbleib in der EU. Mehr Möglichkeiten gibt es nicht. Die britischen Bürger können in einem fairen, transparenten Verfahren darüber entscheiden.

Wenn Sie die Bürger angemessen informieren, wird jeder Wähler bei der Entscheidung über Ihr Abkommen bedenken, welche Entscheidung in der zweiten Stufe fallen könnte. Und er kann sein Votum in der ersten Stufe davon abhängig machen, ob er eine Entscheidung zwischen hartem Brexit und Verbleib in der EU herbeiführen möchte. Lassen Sie einfach den Bürger sprechen und wir werden in Kürze wissen, was das Vereinigte Königreich wirklich will.

Schließlich war es doch der Sinn des Brexits, den britischen Bürgern die Kontrolle über ihre eigenen Angelegenheiten zurückzugeben. Als Premierministerin können Sie genau dies jetzt tun.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Bernd Lucke, MdEP

https://www.focus.de/politik/experten/lucke/gastbeitrag-bernd-lucke-schreibt-brief-an-theresa-may-und-zeigt-ihr-ausweg-aus-brexit-chaos-auf_id_10198443.html

 

17.01.2019  May nach Misstrauensvotum und die EU

"Die Unkaputtbare" titelt der Spiegel heute wegen des Nichtrücktritts von Frau May. DIe EU, viele Medien, aber die deutsche Berichterstattung sprechen von London, als wären dort nur arme Irre am Werk. Nein, nein. Sie sind sicher nicht irre, sondern trauen sich einfach mehr, einer Realität ins Auge zu sehen. Die EU versucht verzweifelt und auch scheinheilig einen offensichtlichen Erosionsprozess in der EU zu vertuschen, denn keiner traut sich als Anwalt oder auch nur als Notar einer Desintegration in der EU ausgemacht zu werden. Was die deutsche Politik immer von "eropäischer Integration" redet, ist etwas völlig anderes als die Realität in Ungarn, Polen oder Italien spiegelt. Kurz vor den Europawahlen wird zumindest immer klarer - die EU weiß nicht wer sie ist und wohin sie will.

Die Briten aber wissen, was sie wollen. Sie wollen keinen schrägen Deal mit der EU, sondern sagen schlicht und ergreifend: wir steigen aus. Punkt. Und Frau May sagt dazu völlig richtig: "Es ist meine Pflicht, GB aus der EU hinauszuführen." Und deshalb hat sie das Misstrauensvotum klar für sich entschieden.

Neidisch macht mich, dass die Briten über einen Ausstieg abstimmen durften. Uns ist das verboten!

 

16.01.2019  Party in Paderborn

Im heutigen Ausschuss für Märkte ging es u.a. um den Antrag der Schausteller, die Öffnungszeiten des Liborifestes zu verlängern, ein nachvollziehbarer Antrag aus Sicht der Schausteller. Die Musik soll bis 24 h die Stadt in Feierlaune halten, ab 24 h soll es ohne Musik weitergehen... Dagegen spricht das Interesse der Innenstadtbewohner auf Nachtruhe, denn irgendwann wollen auch sie mal Ruhe finden und schlafen, denn der nächste Morgen bedeutet für viele auch Arbeit und nicht nur Party. In PB leben nicht nur feierwütige junge Menschen und auf die gilt es Rücksicht zu nehmen. Der Lärmpegel des Nachts in der Stadt ist bis in die Morgenstunden hoch, viel zu hoch. Aus diesem Grunde war ich für LKR nicht dafür, dass die Libori Party um eine Stunde sogar noch verlängert wird.

Ein anderes Thema war der Antrag auf "Flaschen Sammelringe". Die öffentlichen Trinker sollten ihre Flaschen nicht den Müll oder sonstwo hintun, sondern in einen Sammelring wo auch immer stellen. Unabhängig von Verletzungsgefahren und Sauberkeit habe ich für etwas anderes plädiert, nämlich für Bewusstseins bildende Maßnahmen, die das Trinken in der Öffentlichkeit zum Thema hat. Die allgewärtige gesellschaftliche Akzeptanz, dass Alkohohl zu allem dazugehört, würde ich gern aufbrechen, denn es ist nicht normal, dass zu jeder Gelegenheit Alkohol getrunken wird. Wenn es dieses deutsche Bild des öffentlichen Trinkens nicht gäbe, bräuchte es keine Flaschen Sammelringe, die auch noch signalisieren: hier ist Trinken erlaubt und erwünscht - deine Flasche bitte hier reinstellen. Na denn Prost - widerlich.

Zum Vergleich: in anderen europäischen Ländern, besonders aber in Nordamerika ist öffentliches Trinken nicht gesellschaftsfähig, sprich unerwünscht. Und Mülle irgendwo stehen oder liegen zu lassen, steht unter hohen Strafen. Selbst die Kippe aus dem Autofenster kostet!!!

 

 

15.01.2019   Brexit Deal "abgeschmettert"

Heute Abend hat das britische Unterhaus über das Austrittsabkommen aus der EU entschieden. Mit einer 2/3 Mehrheit sagten die Parlamentarier zu dem ausgehandelten Deal NO.

Sie hielten den Deal für schlecht. Beide Seiten haben offensichtlich schlecht verhandelt. Fakt ist, dass die Engländer aus dieser EU, die ihnen undemokratisch und zu protektionistisch erscheint, austreten wollen. So kommt es nun nicht zu diesem Deal, sondern zu dem sog. harten Austritt. Würde die EU mehr freien Handel erlauben und Zollprobleme damit eher unnötig machen, wäre allen sehr geholfen. Aber die EU ist stur - und das ist das eigentliche Problem. Die EU muss reformiert werden, auch damit ihnen die Mitglieder nicht weglaufen werden oder müssen.

Das hätte ich in Deutschland auch gern, dass nämlich über die EU und Euro öffentlich gestritten wird. Ich glaube darum: Solange sich Politik dem Diskurs in wichtigen Themenbereichen "alternativlos" verweigert, läuft Deutschland zunehmend Gefahr, den Rechtsstaat an deutsche Gelbwesten zu verlieren - wir werden sehen. Sie werden kommen, auch wenn es bei uns alles etwas länger dauert. Das Gefühl der Ohnmacht jedenfalls rumort in vielen Menschen.

 

14.01.2019   Bezahlbares Wohnen

Es gibt ein neues Bündnis „Wir wollen wohnen“. Gefordert wird, dass Wohnen bezahlbar wird oder bleibt. Das will ein Bündnis aus Gewerkschaft, Wohlfahrtsverbänden und Mieterbund und geht damit gegen NRW Pläne vor, da Laschets Regierung bisherige Mieter Schutzregelungen auslaufen lassen will.

Einfache Rechnung: ein Haus für Mieter kostet einen Preis, sagen wir 800.000 € für vier mittlere Wohnungen. Diese Baukosten machen es für einen Vermieter unmöglich, eine Kaltmiete von 6 € pro Quadratmeter zu wollen. DIese Baukosten verlangen eine Kaltmiete von mindestens 8,50 € - und dann darf das Haus aber keine Tiefgarage und keinen Aufzug haben.

Günstige Mieten zu fordern ist nett. Die Realität ist eine andere.

 

12.01.2019   Zynisches Spiel - CDU hält nichts vom Bürgerbegehren

Der CDU Fraktionschef Markus Mertens in Paderborn beweist, dass er von demokratischen Spielregeln in Sachen Bürgerbeteiligung keine Anhung hat, ja sogar zynisch Falsches sagt, nur um sich aufzuwerten und andere halt abzuwerten. Sagt er doch tatsächlich: 

»Es ist nun mal Vorgabe, dass für einen Bürgerentscheid eine Alternative vorgelegt wird, zu der die Verwaltung dann die notwendigen Zahlen, Daten und Fakten präsentieren kann. Das passiert aber nicht. Offenbar sind die vier verschiedenen Fraktionen sich selbst nicht einig, was sie wollen.«

Das ist bekanntlich sachlich falsch. Das Bürgerbegehren legt keine ALternative vor, es wendet sich gegen einen Ratsbeschluss. Das Begehren sagt: wir wollen diesen Beschluss aufheben, dass Geld für etwas ausgegeben wird, was die Stadt nicht hat. Wir wollen die Bürger indirekt fragen, ob sie dafür sind, Schulden zu machen, um diese Verwaltung mitten in der Stadt neu zu bauen. Wenn das abgelehnt würde, müsste der Rat neu entscheiden, welche andere Möglichkeit entwickelt werden können. Das steht nicht den Personen zu, alternative Vorschläge zu machen, sondern das ist wieder Aufgabe des Rates.

Die CDU beweist, dass sie von solchen komplizierten demokratischen Prozessen keine Ahnung hat. DIe CDU spielt ein widerlich zynisches Spiel. 

 

11.01.2019  Angela Merkel in Griechenland 

Die Kanzlerin besucht Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras. Er  wird sagen, dass sein Land die Sanierungsprogramme hinter sich gelassen hat und dass sich das Land gut entwickle, auch Dank des boomenden Tourismus im Land. In Wirklichkeit aber sind Griechenlands Chancen auf Wachstum und wirtschaftliche Erholung viel schlechter als oft angenommen. Die Hilfsgelder für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes sind in welchen Taschen auch immer verschwunden. Chance vertan.

Im Kern geht es Frau Merkel aber nicht um das nicht vorhandene wirtschaftliche Wachstum und auch nicht um die vielen Versprechungen, die Tsipras den Bürgern macht, wie Italien und Frankreich es ja auch machen, in Wirklichkeit geht um EU Politik. Mazedoniens hofft auf den EU-Beitritt. Dazu aber muss Griechenland sein Veto zu diesem EU Beitritt aufgeben. In Griechenland stehen Abstimmungen über das Anerkennen der Namensänderung Mazdoniens an - es ist kompliziert, darum will Merkel den Kollegen Tsipras durch ihren Besuch unterstützen. Dass sie in Griechenland aber keine positive Figur ist, scheint sie völlig zu übersehen. Für viele im Land ist sie die Schuldige an der Krise im Land.

 

09.01.2018  Datenskandal? 

Bitte den ersten Preis bei “Jugend forscht”! 

Bitte den ersten Preis bei „Jugend forscht“! und ein zünftiges Stipendium für den jungen Mann, der durch seine eigene Schlauheit einen grandiosen Internet-Skandal hervorgerufen hat. Leider kenne ich diesen Genius nicht. Ich kann dazu aber sagen, dass ich mir bei ihm über drei Dinge ziemlich sicher bin: 

Erstens, er ist offenbar hochintelligent und kennt sich in seinem jugendlichen Alter in der Computerwelt besser aus als so mancher hochdotierte Datenspezialist. 

Zweitens, er hat der Politikertruppe, die uns jeden Tag von der Umsetzung der Digitalisierung an den Schulen die Ohren vollwimmert, gezeigt, wo der Hammer hängt. Man muss ein Schulsystem zurückerobern, das die Kinder erst einmal lehrt, wie man kreativ denkt. Mit Digitalisierung ohne Kenntnisse der elementaren Art und ohne geistige Kulturtechniken, die bei uns schon sehr lange vorausgesetzt waren, wird Bildung nicht vorankommen. Der geneigte Leser möge hierzu Professor Manfred Spitzer zuhören. Dieser hat sich unermüdlich und höchst verdienstreich zu diesem Thema geäußert, z.B. hier. Mit Digitalisierung allein erreicht man das Niveau unseres Medienstars auf alle Fälle nicht. 

Drittens, er hat aller Wahrscheinlichkeit nach politischen Geschmack. Ohne auch nur irgendetwas über diesen jungen Mann und seine Ideen zu wissen, kann ich mir vorstellen, dass er Daten von den Grünen, den Linken, der SPD und der CDU ins Netz gestellt hat, weil ihm deren permanente Verdrehungen der Wirklichkeit auf den Wecker gegangen sind. Richtig so. Er hat damit ein Signal gesetzt, das in unserer Gesellschaft denkenden Normalbürgern grundsätzlich nicht möglich ist. Und zwar eines, das mal richtig donnert. Bravo! 

Wer auch nur einen Funken Verstand und das nötige Rückgrat hat, der sollte sich dafür stark machen, diesen jungen Mann in aller Öffentlichkeit zu ehren. Ich persönlich plädiere für das Bundesverdienstkreuz. 

von Prof. Dr. Josef Bayer, er unterrichtet Allgemeine und Germanistische Sprachwissenschaft an der Universität Konstanz ( Quelle: Achgut.com)

 

NRW Landesregierung feiert sich

Die NRW Landesregierung beschließt neben dem letzten Jahr vor der Einschulung jetzt auch das vorletzte Kindergartenjahr gebührenfrei zu machen. Diese Beitragsfreiheit verkaufen CDU und FDP als  einen richtigen Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Ziel müsse es sein, allen Kindern gleichen Zugang zu Bildung zu ermöglichen. Zwei Jahre Beitragsfreiheit sind eine Mogelpackung. 

Für LKR ist klar, Kitas sind Bildungseinrichtungen, und Bildung muss gebühren- und beitragsfrei sein. Andere Bildungseinrichtungen wie Schule und Universität sind in Deutschland auch beitragsfrei. 

Für LKR ist klar, das Einkommen der Eltern darf nicht darüber entscheiden, ob und wann Kinder in eine Kindertageseinrichtung gehen. 

Eine gebührenfreie Kita für alle bedeutet besonders für viele Mittelschicht Eltern eine spürbare finanzielle Entlastung. Im Sinne einer Chancengleichheit zu Bildungszugang ist es unabdingbar, dass Kitas in NRW und in ganz Deutschland kostenfrei werden. 

Kitas sind ein Bildungsangebot. Die Eltern sollen frei entscheiden, ob sie ihr Kind individuell betreuen oder aber in eine Kita geben wollen. 

 

08.01.2019   Diesel & Grenzwert

In dieser Grippesaison bestätigt das Robert-Koch-Insitut schon jetzt 20 Grippe Tote. Keine Tote dagegen müssen in Sachen Diesel Schadstoffe beklagt werden. Wie gefährlich sind diese Schadstoffe in der Luft?

Immer lauter werden die Fragen und Zweifel an den NO2 Grenzwerten von 40mg. In der Luft gibt es viele Schadstoffe. Mediziner sagen laut und deutlich, dass ein Schadstoff allein keinen kausalen Zusammenhang zu einer Krankheit darstellt und von "Todesfällen könne keine Rede sein. Unseriöse Panikmache.

Wenn 40 Mikrogramm wirklich gefährlich wären, müsste man beispielsweise sofort alle Küchen mit Gasherd schließen, weil da schnell 4000 Mikrogramm beim aufwändigeren Kochen zusammenkommen. Auch in Kirchen wäre es wegen der Kerzen gefährlich, und allein der Adventskranz im Wohnzimmer mit vier Kerzen produziert über 200 Mikrogramm. Viele Arbeitsplätze dürfte es überhaupt nicht geben. Besonders absurd wird es, wenn man den Vergleich mit Rauchern sieht.

Stimmt das: Tausende Tote durch Stickstoffdioxid ?  Wie gefährlich für unsere Gesundheit sind die Abgase aus Dieselmotoren wirklich? 
Fakt ist: Es gibt keine Feinstaub Erkrankung der Lunge oder des Herzens. Es gibt keine NO2 Erkrankung der Lunge oder Herzens. Es gibt auch keinen einzigen Todesfall, der kausal auf NO2 zurückzuführen wäre.
Was muss geschehen?
Es bleibt nichts anderes übrig, als die Grenzwerte zumindest EU-weit neu zu bewerten und wissenschaftlich zu prüfen. Die Studien selbst mögen  vielleicht in Ordnung sein, ihre Auslegung ist es nicht. Diese Grenzwerte sind willkürlich und einfach in der Sache falsch. Sie gehören umgehend überarbeitet. 
 
 
Was wir aber sicher wissen ist, dass Luftschadstoffe in Deutschland im Jahre 2019 ein untergeordnetes Problem für die menschliche Gesundheit sind. Mehr als problematisch sind Fettleibigkeit, fast food, Zucker, Bewegungsmangel, Tabak und Alkohol. Sie sind die größten Feinde des modernen Menschen. Anders formuliert: Ein Rauchverbot (!) und ein Verbot von Coca-Cola würde vieltausendfach mehr Leben retten als Fahrverbote für Dieselfahrzeuge.
 
Der Diesel jedenfalls ist unschuldig!

 

07.01.2019   cafe to go

Ich habe erhebliche Zweifel, ob Kaffee Mehrwegtassen wirklich so viel besser sind als Einwegbecher, auch weil die Tassen immer wieder gespült werden müssen und gebraucht im Auto herumstehen/liegen und allerlei Verschmutzung anziehen. Für ihren Transport braucht es wegen ihres höheren Gewichts mehr Lastwagen, um sie zu transportieren usw.

Das Bundesumweltministerium sagt trotzdem:  die Mehrwegbecher sind denen aus Einwegmaterial „aus ökobilanzieller Sicht“ überlegen, wenn sie oft genug genutzt würden. Kon- kret: Ein Mehrwegbecher solle mehr als zehn, besser 25 Mal genutzt werden. Sogar eine Sondersteuer auf die Einwegbecher wird überlegt

Mit Blick auf den hierbei entstehenden Verwaltungsaufwand sowie auf die Zweifel an der eintretenden Lenkungswirkung durch die Einführung einer derartigen Steuer wird vielleicht doch noch von einer entsprechenden Gesetzesinitiative Abstand genommen.

 

03.01.2019  Gemeinsame Haftung ist Gefahr für den Euro

Bernd Lucke wie auch Bundesbank Chef Jens Weidmann sich sich einig, dass die drohenden gemeinsamen Haftungsbestrebungen für die zu hohen Staatsschulden einzelner Staaten den Euro in seiner Struktur bedrohen.

Die Euro-Krise hat viel böses Blut in Europa geschaffen und die Eurokrise ist auch nicht bewältigt. LKR will ein stabiles, sicheres und gut funktionierendes Euro Währungssystem.

 Handel und Urlauber freuen sich über offenen Grenzen und Reisefreiheit ohne Wechselkurse innerhalb der EU, fast alle Menschen begrüßen die Vorteile des Euro. Anleger aber sind skeptisch, Sparer leiden, Staaten verschulden sich. Die Euroländer sind entgegen aller Versprechungen ein uneinheitliches Gebilde geblieben, in dem zusammengefügt wurde, was offensichtlich nicht zusammenpasst. Der Euro spaltet die EU, Zwietracht und Neid prägen die öffentliche Debatte.

Hochverschuldete Nationen stehen solchen mit soliden Staatsfinanzen gegenüber, weil sie nicht nur in ihrer Exportkraft sehr unterschiedlich wachstums- und wettbewerbsstark sind. Der Euro hat diese Unterschiede noch stärker gefördert. Die gemeinsame Währung mit ihrer einheitlichen Geldpolitik hat sich als hinderlich erwiesen, weil nationale Ab- oder Aufwertungen nicht mehr möglich sind. Nationen brauchen statt weiterer nationaler Verschuldung klare Strukturreformen, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit im Euro Verbund zu verbessern. 

Alle Euro Nationen müssen sich an die gemeinsam vereinbarte Verträge und Regeln halten. Statt noch strengerer Regeln braucht es mehr nationale Eigenverantwortung. Jeder muss für seineSchulden haften.

Alle Nationen müssen die Möglichkeit haben, temporär den Euroraum verlassen zu dürfen, um mit eigener Währung und flexiblen Wechselkursen eine Chance auf Weiterentwicklung der nationalen Wirtschaft zu haben.

 

02.01.2019   Auf weichen Weg ist die Europäische Union?

Heute steckt die EU in einer Identitätskrise. Niemand stellt die Gretchenfrage: Sind wir Deutsche, Franzosen, Italiener, Griechen oder sind wir Europäer? Trägt die EU wirklich zum friedlichen Miteinander der europäischen Staaten bei, obwohl doch Frieden und Sicherheit bisher maßgeblich durch die USA garantiert wurden? Die Frage, ob die EU die Lebenssituation und den Lebensstandard in den Mitgliedsländern positiv beeinflusst hat, spaltet die EU-Bürger zunehmend. Viele Menschen fragen sich, ob die EU für Wohlstand, soziale Gerechtigkeit, Sicherheit, Frieden und Demokratie steht oder ob sie der Grund für wirtschaftliche und soziale Missstände ist. Europäische Institutionen erscheinen undemokratisch und zu wenig transparent. Viele Menschen akzeptieren nicht, dass in Brüssel über ihr Schicksal entschieden werden soll.

Ist die EU mit Flüchtlingskrise und Terror überhaupt handlungsunfähig? Warum verlässt mit GB erstmalig ein Land die EU? Was geschieht in Ungarn, was will Österreich, was will Frankreich und was wollen die Italiener? Für wie dumm hält uns eigentlich die deutsche Regierung?

Ich bin gespannt, wann es "Gelbe Westen" auf unseren Straßen geben wird.

 

01.01.2019  Der Euro wird 20 !

Die Euro-Krise hat viel böses Blut in Europa geschaffen und die Eurokrise ist auch nicht bewältigt. LKR will ein stabiles, sicheres und gut funktionierendes Euro Währungssystem.

Handel und Urlauber freuen sich über offenen Grenzen und Reisefreiheit ohne Wechselkurse innerhalb der EU, fast alle Menschen begrüßen die Vorteile des Euro. Anleger aber sind skeptisch, Sparer leiden, Staaten verschulden sich. Die Euroländer sind entgegen aller Versprechungen ein uneinheitliches Gebilde geblieben, in dem zusammengefügt wurde, was offensichtlich nicht zusammenpasst. Der Euro spaltet die EU, Zwietracht und Neid prägen die öffentliche Debatte.

Hochverschuldete Nationen stehen solchen mit soliden Staatsfinanzen gegenüber, weil sie nicht nur in ihrer Exportkraft sehr unterschiedlich wachstums- und wettbewerbsstark sind. Der Euro hat diese Unterschiede noch stärker gefördert. Die gemeinsame Währung mit ihrer einheitlichen Geldpolitik hat sich als hinderlich erwiesen, weil nationale Ab- oder Aufwertungen nicht mehr möglich sind. Nationen brauchen statt weiterer nationaler Verschuldung klare Strukturreformen, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit im Euro Verbund zu verbessern. 

Kann der Euro ein Erfolg werden?

Alle Euro Nationen müssen sich an die gemeinsam vereinbarte Verträge und Regeln halten. Statt noch strengerer Regeln braucht es mehr nationale Eigenverantwortung, wir müssen das Nicht-Beistandsprinzip praktizieren und sagen, jeder Staat arbeitet aus seiner eigenen Kraft heraus. 

Alle Nationen müssen die Möglichkeit haben, auch temporär den Euroraum verlassen zu dürfen, um mit eigener Währung und flexiblen Wechselkursen eine Chance auf Weiterentwicklung der nationalen Wirtschaft zu haben. Beides zusammen würde den Euro wahrscheinlich schrumpfen lassen auf einen Kernbestand an wirtschaftlich gesunden Ländern. Nur dann kann er auch funktionieren.

Der Euro feiert Geburtstag? Das ist kein Grund zum Feiern.